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Europa

Europawahl 2019 , Europäische Union , Europäische Zentralbank , Group of Thirty , Vertrag von Maastricht

Zusammenfassung KI, aus dem Transkript

Die 'Anstalt' thematisiert die komplexen und oft widersprüchlichen Dynamiken der europäischen Wirtschaftspolitik, insbesondere im Kontext der Eurozone-Krise. Die Satire kritisiert die starren Regeln der EZB und die damit verbundenen Sparmaßnahmen, die zu wirtschaftlichen Problemen in vielen Ländern führten. Dabei wird die fehlende demokratische Kontrolle über die EU-Institutionen sowie die Rolle von Ratingagenturen und Lobbygruppen in diesem Prozess aufgezeigt. Die Diskussion verdeutlicht die Debatte zwischen Stabilität und Wachstum und die Frage nach der Legitimität politischer Entscheidungen in der Europäischen Union.

Transkript 6.026 Wörter

Die Anstalt, ZDF, Max Uthoff, Claus von Wagner. Europa Europa Europa Europa Das ist das Beste an der EU. Europa Richtig, großartig. Sie da drüben, Sie liegen hinten ein bisschen mehr Einsatz für Europa. Wofür denn? Entschuldigen Sie mal, schauen Sie sich mal diese Show an. Was soll denn das hier? Die Antwort auf jede von Ihren verdammten Fragen ist Europa. Richtig! Wir haben einen Gewinner. Hurra! Hurra! Das ist fantastisch. Ich gratuliere Ihnen. Und das ist Ihr fantastisches Geschenk. Gratulation! Lassen Sie das. Das ist vollkommen... Hören Sie doch auf. Ja, Sie sind doch... Ach, Quatsch. Wissen Sie, was das ist? Hören Sie mal auf. Hören Sie auf damit. Was soll das? Hören Sie auf.

Das ist doch vollkommen... Hören Sie auf. Das ist vollkommen undifferenzierte EU-Euphorie. Das heißt, Sie sind EU-Feind? Nein, nein. Ich möchte einfach nur konstruktive EU-Kritik äußern dürfen, ohne gleich ausgestoßen zu werden. Damit sind Sie raus. Warum denn? Wegen Europa? Richtig! Hören Sie, Sie können doch nicht einfach nur fragen, sind Sie für oder gegen Europa? Für Europa. Richtig! Nein, das ist nicht richtig. Das ist die falsche Frage. Ach so, Sie glauben also, dass Sie das besser können, ja? Wenn Sie so fragen, ja. Ja, dann stellen Sie doch die Fragen. Okay, gerne. Ich dachte, Sie fragen nie. Die brauche ich nicht. Vielen Dank. Eine eigene Frage. Auf Ihren Platz.

So, kommen wir zur Intensivrunde. Die unabhängigen Institutionen der EU, Europäischer Gerichtshof, Kommission, Zentralbank haben sich schleichend immer mehr politische Macht angeeignet. Ohne auf europäischer Ebene einer demokratischen Kontrolle unterworfen zu sein, nennen Sie ein Beispiel, wie man die demokratische Legitimation der europäischen Entscheidungsprozesse wieder gewinnen kann. Martin Schulz? Gebt bitte! Herr Uthoff, was war denn das? Herr Grübner, was war das? Das war die szenische Umsetzung der EU-Wahlplagate. Seid ihr deppert geworden? Können Sie nicht ein bisschen positiver über die EU reden? Ich meine, diese Dankbarkeit, ist das zu viel verlangt von euch Linken?

Ich meine, kann man nicht so was machen wie der Böhmermann? Allein sind wir allein. Was soll ein schönes, positives EU-Lied, wo schon ein bisschen Ironie drin ist, aber sich doch klar vom Rechtspopulismus abgrenzen. Sagen Sie mal, warum war denn bei den Moderatoren, die im Böhmermann-Video mitgesungen haben, eigentlich kein Italiener oder Grieche dabei oder irgendjemand anders aus einem anderen Krisenland? Wieso? Österreich war doch dabei? Vielleicht liegt es daran, dass die alle lieber allein waren, als mit einem Land zusammen ein fröhliches Lied zu trillern, das ihnen seit Jahren eine grausame Sparpolitik aufzwängt. Das ist typisch für euch.

Könnte sich nicht einer von euch mal hinstellen und sagen, das Tolle an der EU ist... Das Tolle an der EU ist, dass wir Deutschen unsere nationalen Exportinteressen durchsetzen können und alle nennen es europäisch. Ihr versteht das nicht, oder? Diese Einzigartigkeit, 28 Länder, 500 Millionen Menschen, ein demokratischer Prozess. Also ich finde die EU jetzt nicht ganz so demokratisch. Ach, haben wir da so ein bisschen ein Luxusproblem, mal ist Ihnen die Demokratie nicht fein genug gearbeitet. Darf ich Sie daran erinnern, Sie haben gerade ein Europaparlament wählen dürfen.

Ich habe am Sonntag einen Unbekannten gewählt, der sich jetzt im Parlament auf die Suche nach einem anderen Unbekannten macht, mit dem man zusammen eine Fraktion der Unbekannten gründen kann, deren inhaltliche Positionen mir noch unbekannt sind. Ja, aber ist das nicht auch ein bisschen spannend, wenn man nicht so genau weiß, ob die Abgeordneten, die man gewählt hat, auch die Positionen vertreten, für die man sie gewählt hat? Das ist nicht ein bisschen auch die Idee von Wahlen, dass man mit seiner Stimme für eine bestimmte politische Position votiert. Immer so negativ, das ist einfach die Überforderung von demokratischen Prozessen. Sagt der Österreicher.

Schauen Sie, über das wirklich Wichtige durften wir doch gar nicht abstimmen, nicht wahr? Über die Politik der Eurogruppe, die EZB, den Europäischen Rat. Moment, im Europäischen Rat, da sitzen die Staatschefs drinnen von den Ländern und die haben Sie ja gewählt. Ja, an einem anderen Sonntag. Sie sind aber Karintenkaker. Ich meine, es ist doch für die Demokratie nicht wesentlich, an welchem Sonntag Sie gewählt haben. Wesentlich für die Demokratie ist, dass ich mitkriege, wie politische Entscheidungen zustande kommen. Über das wirklich Wichtige in Europa wird auch in informellen Gremien wie der Eurogruppe abgestimmt, ohne Protokolle, hinter verschlossenen Türen.

Man muss halt dem Politiker noch ein bisschen vertrauen. Sagt der Österreicher. Schauen Sie, Wolfgang Schäuble hat jahrelang bei uns behauptet, er würde in der EU gegen Geldwäsche kämpfen und hat dann aber in der Eurogruppe verhindert, dass Tarnfirmen ihre Eigentümer offenlegen müssen. Und keiner hat es mitbekommen. Ja, aber wir können halt nicht überall ein Video mitdrehen. Und was ist denn mit dem... Was ist denn mit dem Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat? Was bitte ist daran demokratisch? Das schützt die kleinen Länder. Ja, es bedeutet aber auch, dass jede gute politische Idee verhindert werden kann, indem ein Land sein Veto einlegt. Was weiß ich, ein kleines Land, nicht wahr?

Mit wahnsinnig gewordenen Politikern, seltsamen Getränken, in dem ganz viel Ski gefahren wird. Er meint Österreich. Ja, das ist doch das Problem, dass Lobbyisten nur ein einziges Land überzeugen müssen. Deswegen kommen doch in Brüssel auf einen Beamten vier Lobbyisten. Ja, aber das ist doch das Tolle an Europa. Dann sieht man das, so einen Betreuungsschlüssel, da können Sie in jedem Altersheim nur träumen davon. Der Vergleich hinkt. Weil ein Altersheim mit einem Betreuungsschlüssel Der Vergleich hinkt. Weil ein Altenpfleger muss die Scheiße ja rausbringen, während der Lobbyist die ... Das ist ...

Das ist genau diese negative Interpretation der EU, die den rechten Populisten erst Zulauf verschafft. Nein, es ist genau diese EU, die den rechten Populisten Zulauf verschafft. Ja, weil wir immer auf dieser theoretischen, abgehobenen Ebene diskutieren, diese Ebene da oben. Lassen Sie uns doch mal runtergehen, in die Praxis. Mal anschauen, wie die EU in der Praxis demokratisch verfasst ist. Schafft die EU genügend Spielräume, auch für kleinere Länder in der EU z.B. eine sozialere Wirtschaftspolitik zu machen, die es erlaubt, den Rechtsnationalisten den Nährboden zu entziehen. Weiß ich was? Ich werde Ihnen das kurz demonstrieren. ... Worauf warten wir jetzt?

Normalerweise kommt er an der Stelle immer mit einer Tafel zurück. Herr von Wagner! Herr von Wagner! Aber wenn wir nicht mehr Europa haben, was haben wir denn noch? Schauen Sie, ich bin Österreicher. Wenn ich hier stehe und so viele Kameras auf mich gerichtet sind, ich fühle mich sofort wie auf Urlaub. Darf ich Sie ganz offen fragen? Brauchen Sie was? Staatsaufträge? Eine Zeitung? Oder Wasser? Brauchen Sie unser Wasser? Wir brauchen unser Wasser nicht. Bei uns daheim wird gesoffen wie die Löcher. Verstehen Sie mich bitte richtig falsch. Ich mache das jetzt nicht sehr gerne. Ich bin österreichischer Satiriker. Sie glauben gar nicht, was das für ein Drecksjob ist im Moment.

Man kommt ja gar nicht mehr hinterher. Jetzt ist der Bundeskanzler kurz. Jetzt ist der Kürzeste Bundeskanzler. Aber Sie haben ja so viel Stoff. Ich habe wirklich ausreichend Stoff. Ich habe so viel Stoff. Ich könnte eine Textilexportfirma aufmachen und halb Südostasien in den Ruin treiben. So viel Stoff habe ich. Apropos Stoff. Aber ... ... von wegen Stoff. Österreich ist ja im Übrigen das EU-Land, wo jetzt alle wissen, wie der ehemalige Vizekanzler im Unterhemd aussieht. Das ist halt die österreichische Form von Transparenz. Haben Sie das Video gesehen? In Österreich haben es alle gesehen. Mittlerweile ist das quasi nationales Weltkulturerbe. Wirklich. Wirklich.

Stefanstom, Lipizana, Sacha-Torte, Strache-Video, Tessammer. Ja, sicher. Wie ich es zum ersten Mal gesehen habe, habe ich mir ganz ehrlich schon gedacht, jetzt ziehen die sich gleich aus und fangen zum Bumsen an. Bei dem Video hat man das Gefühl gehabt, man kann den Strache richtig riechen. Und das ist kein sehr angenehmes Gefühl. Für viele freiheitliche Wähler war das Video natürlich ein Schock. Die haben sich gedacht, wie kann das sein, dass zwei hochrangige FPÖ-Politiker stundenlang da sitzen und sich mit einer Ausländerin unterhalten? Ich fand ja die spannendste Stelle, wo es um die Spenden gegangen ist und um die gemeinnützigen Vereine, wo das Ganze gelte.

Jetzt fragt sich auch ganz Österreich, wie die Leute dieses Video gemacht haben. Mir ist das wurscht. Ich will wissen, wer da, wem, wo, wie viel Geld zugesteckt hat. Strache hat einen kleinen Hinweis gegeben. Er hat gesagt in dem Video, unsere Spender sind Idealisten. Die wollen Steuersenkungen. Das ist eine völlig neue Definition von Idealismus. Ich glaube, für den Strache ist so jemand wie Carsten Maschmeyer quasi Gandhi. Aber jetzt ist die Koalition zerbrochen. Es gab vorher auch keinen Anlass. Es gab die Nazi-Liederbuch-Affäre und das Rattengedicht aus Braun. Dazu kannst du nicht ausdenken. Dann gab es die Verbindungen mit den rechtsafrikalen Identitären.

Und Strache verwendet auch denselben Begriff. Und das ist auch der Fall. Aber was soll man machen? Aber die Kronenzeitung ans Ausland verkaufen? Das wäre so, wie wenn der Gauland die Bilder an die Saudis verklopft hätte. Antidemokraten, Faschisten, das sind wir gewohnt. Aber unser heimisches Herzblatt an die Russen verscherbeln? Das ist so. An die Russen verscherbeln? Nein. Das geht nicht. Und jetzt ist ja aufgewacht. Alle sind aufgewacht, auch die Kronenzeitung. Weil allen ist plötzlich klar geworden, die SPÖ ist einfach eine durch und durch russistische Partei. Und jetzt ist es vorbei. Der Strache ist weg. Wir haben ausreichend Stimmen für das EU-Parlament bekommen.

Im Schatten der großen EU-Wahl kam es heute zu einer Sensation bei den Präsidentschaftswahlen von Molwanien. Der EU-Länder hat überraschend den Komiker Klaus von Wagner zum Präsidenten gewählt. Dem von Beobachterinnen vor allem als attraktiv eingeschätzten Politneuling ist es gelungen, die Bürger des kriselnden Landes mit sozialpopulistischen Parolen hinter sich zu bringen. Von Wagner versprach Lohnerhöhungen, eine Reichensteuer und das Blaue vom Himmel. Und jetzt auch unter schlechten Witzen. Ich in Öl. Wer hätte das gedacht? Präsident von Wagner. Wo sind eigentlich die Codes für die Nuklearraketen? Ach, wir haben gar keine. Shit. Egal. Trump findet uns eh nicht auf der Karte.

Ich allerdings auch nicht. Molwanien. Das könnte meine erste Amtshandlung sein. Ich weiß. Einreiseverbot für Uthoff. Heißt dich zusammen, Klaus. Du hast jetzt die Verantwortung für Millionen Molwanier. Oder heißt es Molwanen? Molwenassen? Ich sage einfach Untertanen. Dann wollen wir mal regieren. Hier spricht Ihr Präsident. Bereiten Sie alles vor für mehr Mindestlohn, höhere Unternehmenssteuer und den Ausbau von Schulen. Schalten Sie die Kohlekraftwerke ab und legen Sie ein großes Investitionsprogramm auf www.greendeal.de. Da sind Sie sprachlos, was? Hallo? Hallo? Ich rufe Sie zurück. Wir wollten Ihnen noch ein bisschen Zeit geben, um über Ihr Programm nachzudenken.

Mein Name ist Jeroen René Victor Anton Deiseldorf. Das tut mir sehr leid. Ich bin von der EU-Abteilung makroökonomische Überwachung der Eurozone. Kurz müde. Sie sollten es vielleicht lang lassen. Wir wollen Ihnen dabei helfen, dass Ihre wirtschaftspolitischen Ziele in der EU übereinstimmen. Schön. Ich wusste, dass ich meine pro-europäischen Positionen irgendwann auszahlen werde. Ich finde es toll, dass die EU die kleinen südlichen Länder nicht vergisst. Hallo? Hallo? Hallo? Herr Klaus, hallo? Bitte, wer? Ein gewisser Mario Draghi? Chef der Europäischen Zentralbank. Draghi, alte Socke! Sie rufen sicher an mit Sicherheit, um mir zu gratulieren. Mit Sicherheit nicht. Nicht mehr als Sicherheit.

Können Sie das noch ... Hallo? Einfach aufgelegt. Was hat er denn gesagt? Er hat gesagt, dass die Europäische Zentralbank die molvanischen Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheit akzeptieren will. Ist das schlimm? Das ist schlimm. Es bedeutet, dass sich Ihre Banken kein Geld mehr leihen können. Weil die Europäische Zentralbank nicht mehr als Sicherheit akzeptieren will. Molvanien ist hoch verschuldet. Ich brauche das Geld, um Politik zu machen für meine Bürger. Lustig. Das hat Cipras früher auch gesagt. Ich brauche Ihre EZB nicht. Ich habe eine eigene Notenbank. Schicken Sie den molvanischen Notenbankchef rein. Wissen Sie, wie der heißt? Mario Draghi. Mario Draghi ist der Chef der EZB.

Molvanien ist jetzt im Euro-Raum. Ihr Notenbankchef ist nur der Filialleiter der EZB. Er hört auf alles, was Mario Draghi ihm sagt. Was sagt Mario Draghi ihm so? Dass die EZB keine molvanischen Staatsanleihen mehr akzeptiert. Warum denn nicht? Die sind doch noch gut. Nehmen Sie es nicht persönlich. Wir orientieren uns an die Bewertungen von den Ratingagenturen. Die selben Ratingagenturen, die vor der Finanzkrise Schrottpapieren und Bestnoten verschafft haben? Genau. Die haben keine Ahnung von so kleinen Ländern wie Molvanien. Trotzdem halten wir uns an Ihre Vorstellung. Wir unterbrechen unser Programm für eine Eilmeldung.

Nach Entscheidung der Ratingagenturen, die Ratingagenturen in Molvanien auf Ramschniveau herabzustufen, schossen heute die Zinsen für molvanesische Staatsanleihen in luftige Höhen, die die Gags von Klaus von Wagner nie erreichten. Ist das schlimm? Ihre Gags früher? Ach so, Sie meinten das andere. Das ist noch schlimmer. Das bedeutet, Sie müssen jetzt noch viel mehr Zinsen bezahlen, als Land Geld zu leihen. Das kann ich mir nicht leisten. Das heißt, dass ich die sozialere Wirtschaftspolitik, für die ich gewählt worden bin, überhaupt nicht mehr umsetzen kann. Deswegen bin ich ja hier. Gott sei Dank. Was ist das? Ein Brief von der EZB.

Kaum ist man in der Krise, schon greift einem die EZB unter die Arme. Das ist das Tolle an Europa. So, sehr geehrter Herr, da steht, ich soll umgehend Löhne kürzen und weniger Arbeitslosengeld zahlen und alle Schulden meiner kriselnden Banken in meinem Land übernehmen. Was ist das? Das ist ein ausgefeiltes Regierungsprogramm. Das sehe ich, aber das Gegenteil von meinem. Ich kann mich nicht daran erinnern, wann meine Bürger die EZB gewählt haben. Wenn Sie dann einfach ganz rechts unten unterschreiben. Und vergessen Sie bitte nicht, auch den Arbeitsmarkt zu flexibilisieren. Woher wussten Sie, dass ich das tun soll? Der Brief war streng geheim. Ach Gott, das ist ein Standardbrief.

Den hat die EZB schon 2011 verschickt. An Irland, an Spanien, an Italien, die übrigens umgehend rechts unten unterschrieben haben und alle Maßnahmen umgesetzt haben. Aber das sind natürlich alles nur Empfehlungen. Die EZB allerdings auch. Die kann weiterhin keine molvanischen Staatsanleihen kaufen. Bis die Zinsen immer weiter ... Hören Sie mal, ich bin gewähltes Staatsoberhaupt eines souveränen Staates. Sie können mir nicht drohen. Lustig, genau dasselbe hat Berlusconi damals auch gesagt. Bevor wir ihn ... Bevor Sie ihn was? Was haben Sie gemacht mit Berlusconi? Bevor wir ihn beseitigt haben. Ja, und durch Fantomas ersetzt. Wirklich? Nein, mein Gott, wofür halten Sie uns?

Die EU ist Friedensnobelpreis. Wir schicken doch keine Mörder, wir schicken Märkte. Was? Die EU hat damals Italien gewarnt und gesagt, sie werden so lange öffentlich gegen Berlusconi schießen, dass sie es nicht mehr leisten können. Entschuldigen Sie, was ist das für eine EU, wo man gezwungen ist, Berlusconi zu verteidigen? Berlusconi ... Skandal in Molvanien. Wie aus einer gut unterrichteten Quelle aus dem Präsidentenpalast bekannt wurde, ist das politische Vorbild von Wagner Silvio Berlusconi. Die Schatzanleihen stiegen nach dieser Enthüllung dramatisch. Entschuldigung, das ist gefährlicher Unsinn. So was kann man im Fernsehen noch nicht erzählen. Doch. Deutschland.

Andrea Nahles wurde nach dem erfolgreichen Putsch von Martin Schulz in ihrer Villa im Tessin verhaftet. Ein Putsch? Das kann nicht sein. Nein, nein, niemals. Ich kann nicht weggeputscht werden. Wenn ich weg bin, wer soll dieses schöne Land regieren? Am Ende noch meinen Notenbankchef? Damit haben wir gute Erfahrungen gemacht. Damals in Griechenland lief das genauso. Papademos, der damalige Notenbankchef, wurde dann Regierungschef. Nein, ich werde nicht weichen. Ich werde auch keine Sparpolitik machen. Ich werde ein Referendum machen. Wir können uns nicht zulassen, dass durch Wahlen die Wirtschaftspolitik im Euro-Raum gefährdet wird. Das hat er nicht gesagt? Nein, nicht öffentlich. Was?

Varoufakis hat es mitgeschnitten. Seit wann macht der Schäuble den Urlaub auf Ibiza? Das hübsche Gesicht zeigt seine hässliche Seite. Malwaniens Präsident von Wagner drohte der EU heute offen mit Demokratie. Als Reaktion darauf kündigte die EZB an, die Geldversorgung des Landes einzustellen. Das ist Erpressung. Das hat Cipras früher auch gesagt. Machen Sie, was Sie nicht lassen wollen. Aber meine Bürger stehen hinter mir. Ne, gucken Sie mal aus dem Fenster. Die stehen am Geldautomaten. Da weinen ein paar Rentner, weil sie kein Geld mehr für ihre Medikamente bekommen. Das muss aufhören. Ja, das hört auf, wenn Sie das EU-Sparprogramm umsetzen. Einfach rechts unten unterschreiben.

Das kann ich nicht machen. Das wäre ein Verrat an den Mollwatzen. Wir schalten wieder nach Malwanien, wenn Präsident von Wagner zur Vernunft gekommen ist. Hören Sie nun einen Kommentar zur Europawahl. Von Jess Jochimsen. Gut gewählt? Sind Gewinner im Haus? Alles klar. Ich muss ganz ehrlich sagen, ich bin froh, dass es so rum ist. Mich erschöpfen Wahlkämpfe zusehends. Der Krakäl und die Plakate. Ich bin froh, dass es so rum ist. Ich bin froh, dass es so rum ist. Ich bin froh, dass es so rum ist. Der Krakäl und die Plakate. Mit diesen schlimmen, großkopierten Passfotos drauf. Diese ganze Karl-Heinz-Haftigkeit. Ich habe die letzten Wochen Tagebuch geführt. Aus Notwehr.

Oder zumindest, um Fragen zu stellen. Wieso? Wieso werden Intellektuelle und Experten im Fernsehen immer vor einem Bücherregal interviewt? Die stehen immer vor einem Scheiß-Bücherregal. Warum ist nicht einer dabei, der mal in der Küche steht? Wie normale Menschen auch, wo sich schmutziges Geschirr in der Spüle türmt. An einem Gasthof in Giesing lese ich außen den Satz, ist bei mir, sonst verhungern wir beide. Direkt daneben hängt ein Wahlplakat der FDP. Ob das Zufall ist? Deutschland muss digitaler werden. Schönen Dank auch. Was will mir mein blödes Smartphone damit sagen, dass es das Wort Tintenkiller nicht kennt? Immer wenn ich versuche, einen zu tippen, ist der Tintenkiller dagegen kennt.

Probier es so aus. Drecksauto-Korrektur. Wieso kommen in den Nachrichten nie Meldungen wie Bei der Tintenkiller, bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen evangelischen Oberschwaben mit österreichischem Migrationshintergrund. Das kommt nie. Der Wahlkampf muss unterbrochen werden, weil die Abiturprüfungen rechnen zu schwer war. Allein in Bayern unterschreiben über 60.000 Schülerinnen und Schüler eine Petition. Dabei haben dort dieses Jahr insgesamt nur 37.000 Abi gemacht. Mathe, echt. Aber der politische Frühling ist da. Er steht vor der Tür. Meine bibeltreue Nachbarin klingelt Sturm und fragt hektisch, ob ich hier ein Kondom leihen könne. Wie jetzt, Kondom? Leihen.

Europa hat gewählt. Aber eine Frage wäre da noch. Die muss man nicht beantworten. Aber stellen schon. Und zwar immer wieder. Wenn man beispielsweise an die Urheberrechtsreform denkt, die ihren Namen nicht verdient. Wenn man sich an die Urheberrechtsreform denkt, das ist ein bisschen mehr Mission Sophia. Oder überhaupt an die Idee einer offenen Gesellschaft. An den Brexit und das Erasmus-Programm. An die Klimadebatte. Warum? Warum werden die Sorgen und Ängste ein paar Ewig-Gästwicker immer ernst genommen? Und die Wünsche, Ideen und Proteste Millionen junger Menschen nicht? Ich habe mich fotografiert. Applaus Präsident Wagner. Präsident Wagner, Sie haben sie gehört.

Die Leute brüllen ihren Namen. Die wollen wieder eine Zugabe. Ich weiß nicht, ich kann ja kein Malwanisch. Verdammt, ich habe Ihnen gesagt, es ist eine große Gefahr für die Stabilität einer Demokratie, wenn die gewählten Volksvertreter nichts mehr bewegen können. Ich finde es geradezu die Definition von Stabilität, wenn sich nichts mehr bewegt. Ich muss was machen. Ich bin die Regierung. Ich kann was bewegen. Ich bin schließlich der mulwanische Staatschef. Ich habe traditionellerweise zwei Möglichkeiten, die ich auf meine Wirtschaft bewegen kann. Haben Sie? Dann müssen wir was übersehen haben. Wieso denn?

Als Regierung habe ich die Möglichkeit, Geldpolitik zu machen, indem ich über meine Notenbank auf den Zinseinfluss nehme, die Kredite sprudel. Das regt die Konjunktur in meinem Land an. Das war früher. Heute hört Ihre Notenbank nur noch und ausschließlich auf die EZB, die ja vor allem mal unabhängig ist. Vor allem von der Politik. Was ist denn so schlimm, mit mir zusammenzuarbeiten? Sehen Sie, wir wissen ja nie, ob es Ihnen wirklich um die Wirtschaft geht oder nicht einfach nur um Ihre Wiederwahl. Ich will doch einfach nur Wirtschaftspolitik für die Menschen machen. Sehen Sie, Sie wollen die EZB für Ihre politischen Ziele missbrauchen. Ich habe doch dieselben Ziele, die Sie auch haben müssen.

Preisstabilität, Wachstum, Beschäftigung. Die EZB ist vor allem an Preisstabilität interessiert. Sie wissen ja, was das bedeutet. Preisstabilität. Natürlich. Dass die Preise stabil... ...tät. Es bedeutet, die Inflation so gering wie möglich zu halten. Das auch. Preisstabilität schön und gut, aber Wachstum, Beschäftigung. Das ist auch wichtig. Die US-Notenbank soll sich auch in ihrem Land um Vollbeschäftigung kümmern. Aber das ist ja auch eine amerikanische Notenbank. Die EZB ist mehr deutsch geprägt. Deshalb geht es ihr in erster Linie um Preisstabilität. Warum? Weil das die überzeugendste wirtschaftspolitische Idee ist?

Nein, weil das die Idee von Wirtschaft ist, die die Deutschen am überzeugendsten fanden. Diese Preisstabilität, die ist ja auch zum Wohle aller Deutschen. Schauen Sie mal nach Spanien. Schauen Sie mal nach Italien. Hohe Preisstabilität und was? Eine viel zu hohe Arbeitslosigkeit. Haben Sie nicht. Haben Sie doch. Schauen Sie mal hier. Arbeitslosigkeit in Spanien, 14%. Sehen Sie das nicht? Sehe ich schon, aber wir halten diese Zahl nicht für zu hoch. Wie bitte? Sie haben eine Theorie, nach der man die Arbeitslosigkeit in Spanien erhöhen sollte? Ja, die Nairo. Die natürliche, nicht preistreibende Arbeitslosigkeit.

Schauen Sie, jede wirtschaftliche Situation hat ihre idealen Maß an Arbeitslosigkeit. Und die dürfen Sie künstlich gar nicht schnell senken. Sonst droht die Gefahr einer Inflation. Und das ist ganz, ganz schlecht für die? Ja, denn das ist dem Arbeitslosen am meisten wichtig. Die Preisstabilität und nicht am Ende noch einen Arbeitsplatz. Wissen Sie was? Ich habe keine Lust mehr. Ich möchte, dass die EZB sich um die Arbeitslosigkeit in den Ländern kümmert. Genau deswegen haben wir die EZB unabhängig gemacht von neurotischen, hoch emotionalen, leidenschaftlichen Politikern und den Zugang gesperrt. Der Zugang für mich, aber der Zugang von hinten Der ist ja für die Notenbank-Präsidenten.

Die müssen ja irgendwie zur Arbeit kommen, oder? Interessant. Und woher kommen die so? Die kommen alle aus einer Gruppe von extrem gut informierten Bankfachleuten. Vor allem von der Group of 30. Die Group of 30? Was soll das sein? Eine Ü30-Party für überbezahlte Schlipsträger? Das ist eine geschlossene Gesellschaft für 30 Topbanker. Da treffen die Topbanker auf die Notenbank-Chefs. Was? Die greifen denen unter die Arme. Moment mal, Sie haben gesagt, die Europäische Zentralbank ist unabhängig. Und abhängig von der Finanzlobby? Irgendwo müssen die Finanzexperten ja herkommen, oder? Nehmen wir mal den Mario Draghi. Der ist ja EZB-Präsident. Der kommt da her? Nein, der ist da noch. Als Mitglied.

Ja, aber er ist ja auch EZB-Präsident. Und als solcher hat er quasi die Aufsicht über die großen Banken. Das klappt ja am besten, wenn man sich sehr gut bei den Dingen auskennt. Aber so eine Übersicht und Überwachung funktionieren ja am besten mit einer gewissen kritischen Distanz. Mario Draghi, ursprünglich? Von der Karl-Marx-Universität? Von Goldman Sachs. Wie groß ist denn die Wahrscheinlichkeit, dass diese Schlipsträger, wenn die bei der EZB Bankenüberwacher spielen, etwas machen, was den großen Banken nicht so gut gefällt? Soll ich Ihnen was sagen, Ihre schöne unabhängige Zentralbank? Die ist von den Finanzmärkten gekapert. Das ist das Zitat von einem Wirtschafts-Nobelpreisträger.

Wenn Sie es wissen wollen, Josef Stiglitz. Wirtschafts-Nobelpreisträger? Das ist eigentlich gar kein richtiger Nobelpreis, oder haben Sie das nicht mal früher in Ihrer Sendung gesagt? Ja, aber jetzt hat es meine Argumentation unterstützt. Und außerdem haben Sie nicht erzählt, dass Mario Draghi damals schließlich gesagt hat, dass er alles tun wird, um die Krisenländer zu retten. Das sind die Bedingungen, die mich als Krisenland am Ende ruinieren. Die EZB ist doch, die kann ich vergessen. Aber ich habe ja noch einen zweiten Weg. Schauen Sie über Staatsausgaben auf, meine Wirtschaft Einfluss zu nehmen. Verstehen Sie, ich investiere und fördere dadurch Arbeitsplätze. Aha, ich wusste es.

Sie wollen also das Geld verjuxen? Nein, nein, ich möchte investieren. Und ich sage Ihnen eins, Sie können mir nicht daran stoppen. Was ist das? Drei ist das Germany's next top Wirtschaftsmodel. Dafür haben die Leute bei Ihnen ernsthaft Eintritt gezahlt? Viel. Das sind die EU-Obergrenzen für Staatsverschuldung. 3 % maximale Neuverschuldung pro Jahr. 60 % ist die maximale Verschuldung eines Staates bezüglich seiner Wirtschaftsquote. Und wenn Sie das Wachstum in Ihrem Land nicht komplett abwirken wollen, dann klappt es auch mit den Arbeitsplätzen. Das kann nicht funktionieren. Schauen Sie sich doch mal nach Italien.

Italien, die haben eine hohe Arbeitslosigkeit, obwohl sie sich sklavisch seit dem Sieben Euro sind an diese Defizitgrenzen gehalten haben. Weil diese Defizitgrenzen Sie nämlich daran hindern, in Ihre Wirtschaft zu investieren. Und was war da seit Jahren extrem stabil? Die Preise. Aber die Preise sind ... Nichts aber. Das sind die EU-Regeln. Für die maximale Verschuldung. Die sind gut, damit Sie sich nicht verschulden. Wenn Sie zu hoch verschulden, sind Sie doch auch angreifbar. Dann wetten die Investoren auf Ihre Pleite. Aber in dem Fall könnte doch die EZB mir unter die Arme greifen und mich direkt finanzieren. Also, mir Geld leiden.

Das wäre Staatsfinanzierung, und die ist laut EU-Verträgen verboten. Schauen Sie, wenn Sie zur EZB gehen dann drucken die da einfach Geld. Einfach. Aus dem Nichts. Und das gefährdet die ... Regeln von Hogwarts? Die Preisstabilität. Okay, habe ich verstanden. Aber wenn ich zu den privaten Banken gehe und mir da Geld leihe, ja, die drucken das Geld ja auch. Nein, nein, nein. Die schöpfen das. Aus dem Nichts. Mhm. Und warum gefährdet das nicht die Preisstabilität? Weil die das schöpfen. Und nicht drucken. Aber dabei entsteht doch auch mehr Geld. Jetzt hören Sie mal zu, schreiben Sie das einfach mal hinter die Ohren.

Die staatliche Staatsfinanzierung ist schlecht, private Staatsfinanzierung ist gut. Ich kann Ihnen nicht verraten, wenn Sie mal mit der privaten Staatsfinanzierung richtig Knete gemacht haben. Ich verstehe, dass ich als Krisenland mich nicht darauf verlassen kann, dass mich letztendlich die EZB rausboxt. Na ja, beruhigen Sie sich nicht. Aber wenn alle Stricke reißen, bleibt Ihnen ja zur Rettung immer noch der ISC. Ja, natürlich. Nein, das ist toll. Der ISC, der hilft mir. Natürlich, der greift mir unter die Arme. Schauen Sie auf, das ist doch ganz logisch. Der ISC greift mir natürlich unter die Arme, weil das ist die einzige Institution in Europa, bei der die Deutschen nichts zu melden haben.

Moment, das ist Quatsch. Hier ist eben ein europäischer Stabilitätsmechanismus. Nein, da haben die Deutschen was zu melden. Lassen Sie mich raten. Ich kriege Kredite nur, wenn ich mich einem harten Spardiktat unterwerfe. Ja, denn sonst würden Sie sich finanziell gehen lassen, weil Sie ja wissen, dass Sie ohnehin gerettet werden. Sie meinen, so wie die privaten Banken, bei denen mich die EZB gezwungen hat, Sie mal im Heimatland Moulvanien auch zu retten? Ja, gut so. Sie sind ja schließlich die Einzigen, bei denen Sie sich noch Geld leihen können. Das sollten wir mal zusammenfassen. Aber Sie müssen auch wirklich verstehen. Leute, das ist doch so.

Die privaten Banken zocken sich in die Schulden, haben wahnsinnig viel Schulden. Sie müssen sich also verschulden. Diese kleinen Staaten wollen sich dann refinanzieren. Das müssen Sie machen wo? Bei den selben Banken, die Sie gerade gerettet haben. Sie müssen aber dabei wahnsinnig hohe Zinsen zahlen an diese Banken, die Sie gerade gerettet haben. Weil Sie ja so hohe Schulden haben von den Banken, die Sie gerade gerettet haben. Was sagen Sie? Sie müssen sich auch die Schulden zahlen, die Sie gerade gerettet haben. Ja, Europa gemeinsam gestalten. Fanden Sie die Europawahl auch so aufregend? Endlich konnten wir wieder entscheiden, ob wir das machen müssen.

Es gibt kaum eine Berufsgruppe, die so einen hohen Altersdurchschnitt hat wie Abgeordnete im Europaparlament. Aber auch wenn das gerade total angesagt ist, will ich nicht über alte weiße Männer reden. Ich will über alte Frauen reden. Wenn man bei Google alte Frauen eingibt, kommen als Suchvorschläge alte Frauen tanzen mit Rollator. Und alte Frauen lustige Videos. Das ist ein neues Genre. Nach Katzenvideos guckt man lustige alte Frauenvideos. Keine Ahnung, alte Frauen springen von der Fensterbank auf den Tisch und tun sich tierisch wieder bei. Oder alte Frauen werden in eine Badewanne geworfen und erschrecken sich vor dem Wasser. Es wäre eigentlich ganz schön.

Aber wenn wir sie uns nicht gerade als Haustiere halten, sind alte Frauen unsichtbar. Die tierische Wirtschaftspolitik gibt mit Vorliebe den Gremien mehr Macht, in denen kaum Frauen vertreten sind. Und die beschließen lustigerweise Sparmaßnahmen, die vor allem zu Lasten von Frauen gehen. Das ist schon krass. Kaum sind Frauen mal nicht unsichtbar. Gucken wir einfach in eine andere Richtung. Ich habe vor kurzem einen Mann sagen hören, ich kann jungen Weibern nicht zuhören, weil ich mir die lieber nackt vorstellen will. Und ich habe mich gefragt, wann genau ist der Übergang? Schlafen wir Frauen eines Abends als Sexobjekt ein und wachen als Altfleischcontainer wieder auf?

Zu mir hat ein Bühnenkollege mal gesagt, spätestens in 10 Jahren ist es für dich vorbei mit Fernsehauftritten. Die Leute wollen zwar 50-jährige Männer in Turnschuhen sehen, aber keine Frau über 40. Und das wirklich Traurige ist, er hat ja recht. Es ist die Hauptaufgabe einer Frau, jung zu sein und Kinder zu gebären und dann wieder jung zu sein. Und ich verstehe das überhaupt nicht. Ich finde 20-jährige Männer zum Beispiel total unsexy. Natürlich haben die glatte Haut und volles Haar, das ist wie Plätzchen, die nicht lange genug im Backofen waren. Ich denke immer, wenn ich dem jetzt in die Wange kneife, dann pratscht irgendwo noch flüssiger Teig raus. Das ist doch nicht schön.

Aber so rum ist das hier sowieso nicht so gern gesehen. Die amerikanische Präsidentengattin ist 24 Jahre jünger als ihr Mann. Das interessiert niemanden. Dass aber die französische Präsidentengattin 24 Jahre älter ist als ihr Mann, das geht natürlich gar nicht. Sie könnte seine Mutter sein, sagen die Leute. Das Argument habe ich noch nie verstanden. Nicht unerheblich ist doch, sie ist nicht seine Mutter. Ich gehe auch nicht zu gleichaltrigen Pärchen und sage zur Frau, ihr seid so eklig, der Typ könnte dein Bruder sein. Eine Tagesspiegelkolumnistin titelte vor zwei Jahren, Brigitte Macron verlängert das Verfallsdatum von Frauen. Sie meinte das positiv.

Im Gegensatz zum Papst, der hat vor ein paar Jahren mal gesagt, Europa sei eine alte unfruchtbare Frau. Das stimmt erstens nicht. Die mythische Europa war eine junge und sehr gebärfreudige Frau, die lustigerweise von einem alten weißen Mann nach Europa entführt wurde. Wie es mit Europa als alte Frau weiterging, hat noch nie jemanden interessiert. Aber viel krasser finde ich, dass das die schlimmste Beleidigung war, die dem Papst für Europa eingefallen ist. Eine alte unfruchtbare Frau. Dabei gibt es so coole alte Frauen. Meine Oma sollte im EZ-Bierrad sitzen. Sie hat gute, klare und einfach umzusetzende Ziele. Fragt man meine Oma nach ihren Zielen, sagt sie, ich will eigentlich nur eins.

Ich will, dass auf meinem Grabstein steht, ich bin mal weg und machs mit Buddha. Machts gut, gezeichnet eure Mutter. Ah, der Präsidenten-Darsteller. Was können Sie für mich tun? Hören Sie, ich habe herausgefunden, wie ich Molwanien Handlungsspielraum verschaffen kann. Das weiß ich schon. Rechts unterschreiben, dann gibt es endlich wieder ein bisschen ... Ich werde nicht unterschreiben, keine Sparpolitik machen. Anderer Vorschlag. Sie geben mir das Geld einfach so. Weil ich Ihnen beweisen kann, dass Ihre Haushaltsdefizitzahlen, die mich zwingen, nicht in meine Wirtschaft zu investieren, die sind ausgedacht. Die sind unseriös, so unseriös wie Karrenbaus Vorstellung von der Meinungsfreiheit.

Jetzt hören Sie mal gut zu. Das sind die ... Das sind die Grundregeln der EU. Ja, und das hier ist der Erfinder der Grundregeln der EU. Guy A.B. Bonjour! Was will das Klischee? Wenn es Geld ist, sagen Sie ihm no. Erzählen Sie einfach, wie Sie diese Zahlen erfunden haben. Écoutez-moi. Es ist keine große Geschichte. Es war 1981 und ich nur ein kleiner Beamter in Frankreich. Da rief mich Staatspräsident François Mitterrand an und sagte Guy, Guy, gib mir eine Zahl für die maximale Staatsverschildung. Und dann haben Sie gesagt, ich habe eine wohl durchdachte ökonomisch begründete Zahl für dich. Hätte ich das abendessen nicht geschafft? Nein, ich habe kurz überlegt.

Wir hatten uns zu diesem Zeitpunkt gerade mit 2,6% neu verschildet. Also die Grenze von 1% Merdelauch hatten wir verpasst. 4 schien mir ein bisschen hoch. Also habe ich gesagt, François, halt das Maison. Warum nehmen wir nicht 3? Ja und? Nichts und? Ohne Theorie? Ohne Theorie? Ohne Begründe? Ach komm, ihr Deutschen, ihr seid so süße Zuckerhasen. Liegt ein Defizit bei 3, bist du morgen schuldenfrei. Sehen Sie das? Ihr EU-Stabilitätskriterium schlechthin hat die volkswirtschaftliche Basis einer Bauernregel. Das wäre eine Beleidigung der Bauern. Das ist richtig. Es ist ein bisschen mysteriös, als die Deutschen Sie in den Maastricht-Vertrag geschrieben haben.

Gut, die 60% sagen Sie, diese Tatsache, dass ich mich nur 60% meines Bruttoinlandsprodukts verschulde, das hat doch eine ganz feste ökonomische Basis. Nein. Wir haben einfach den Durchschnitt genommen von Verschuldungen von europäischen Ländern damals und diese Zahl haben wir... Ah, dann an der Sorbonne haben wir diesen Vertrag geschrieben, fertig. Und die 90%? Damit habe ich nichts zu tun. Das war der Amerikaner. Yippie, ja, ja! Amerikaner. Himmel, jetzt wird es subtil, was? Oh ja. Also, ich bin ein amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler. Wie Sie wahrscheinlich hören. Ich bin der Rogoff-Kenneth.

Und ich habe herausgefunden, dass ab einer Verschuldung von über 90% des Bruttoinlandsprodukts das Wirtschaftswachstum abgewirkt wird. Na also. Und Sie werden diese Zahl ja auch durchgerechnet haben. Ja, mehrmals. Sehen Sie? Mehrmals. Sie werden sich doch dann wieder korrigiert haben. Ja, mehrmals. Ja, aber viel zu spät. Sehen Sie? Und zwar so spät, dass ein Student Ihnen vorrechnen konnte, dass Sie sich verrechnet haben. Ja, es gibt keinen Schwellenwert, wo Staatsausgaben plötzlich gefährlich fürs Wirtschaftswachstum eines Staates werden. Die Zahl ist falsch. Und trotzdem haben Sie so viele Leute benutzt. Ja. Daher EZB-Schiff-Trische. Ja. Finanzminister Steinbrück. Bundesbank-Chef Weidmann.

Und der Schäuble. Und zwar öfters. Sie meinen ... Mehrmals. Haben Sie das gehört? Alle drei Zahlen. Puh. Was machen Sie da? Was machen Sie da? Was soll das? Was sitzen Sie so zynisch da? Ich habe Ihnen gerade bewiesen, die Grenzen, die sind haltlos. Nicht, wenn sich alle dran halten. Hören Sie. Das sind die EU-Regeln. Irgendwelche Regeln braucht jede Gemeinschaft, nicht wahr? Schöne Gemeinschaft ist das. Nach Regeln spielt die, die keine Grundlage haben. Wissen Sie, was diese Zahlen ausgelöst haben? Eine brutale Sparpolitik in kleinen Ländern. Wie in Irland haben diese Zahlen ausgelöst, durch die Sparpolitik einen ... Die haben den Mindestlohn, haben die gekürzt.

Dann haben sie in Griechenland, die Renten gekürzt, dann haben sie in Spanien die Notaufnahmen von Krankenhäusern geschlossen. Man kann auch sagen, diese Sparpolitik hat Menschenleben gekostet. Wir wollten nur das Beste. Reichsstabilität. Sie stellen das Wohl einer Theorie über das Wohl von Menschen. Hören Sie mal zu. Selbst der internationale Währungsfonds hat sich inzwischen korrigiert. Wir auch. Wir haben unsere Sparpolitik ein bisschen ... verschärft. Mit dem Fiskalpakt sind jetzt nur noch 0,5% neue Verschuldungen möglich. Ich informiere jetzt das EU-Parlament. Aber ich bitte Sie, das wissen die doch längst. Die haben das doch alles schon scharf verurteilt. Wie?

Und Sie haben nichts geändert? Dürften Sie sie sonst wählen? Wisst ihr was? Ich lasse ... ich gebe auf. Ich ... ich gebe auf. Okay? Die ... die ... Die EU ist nicht so verfasst ... Sie ist nicht demokratisch, dass sie Spielräume lässt für Länder, dass sie eine ... eine sozialere Wirtschaftspolitik machen. Natürlich! Man bräuchte halt nur eine Zentralbank, die nicht nur für Preisstabilität kämpft, sondern auch gegen Arbeitslosigkeit. Ja, aber er hat gesagt, das wollen die Deutschen nicht. Da müsste man diese Mickey-Maus-Regeln abschaffen. Damit kleinere Länder ihrer Wirtschaft Impulse geben können. Das wollen die Deutschen nicht.

Wir könnten einen gemeinsamen europäischen Haushalt machen, aus dem wird dann investiert in Krisenländer, die in der Krise stabilisiert werden. Ja, aber das wollen die Deutschen auch nicht. Oder gemeinsame Schuldscheines für alle billiger. Eurobonds! Ein Sprecher der deutschen Regierung sagte heute zur Eurobonds wörtlich ... Okay, okay. Vielleicht machen wir den Deutschen dann ein Angebot, das sie nicht abschlagen können. Lohnsteigerung. Wie wär's? Die Exporte durch Verteurern? Dann werden die Exporte weniger in die anderen EU-Länder und dann müssen sich kleine Länder weniger verschulden. Das wollen die Deutschen nicht. Was wollen die Deutschen denn dann? Mehr von diesem Europa?

Das ist richtig! Juhu! Und das war die Anstalt. Heute mit Kerstin Jochimsen, Severin Gröbner und Sarah Bosetti. Vielen Dank!

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